Weiterhin bestätigt über die Richtigkeit der Resolution der FPÖ Steyr bezüglich der Abschaffung des „Merit-Order-Prinzips“ zeigt sich der freiheitliche Bezirksparteiobmann Vizebürgermeister Dr. Helmut Zöttl.
„Anhaltend hohe Energiepreise und auch die Tatsache, dass momentan eine Klage gegen den Verbund Konzern läuft zeigen wie viele andere Beispiele deutlich, dass dieses Prinzip noch immer ein Grundübel für die momentan untragbare Lage von Energiekunden darstellt“ erläutert Zöttl. Es werde immer deutlicher, dass neben den Konsumenten auch die Wirtschaft und hier vor allem stromenergieintensive Wirtschafszweige immer mehr unter Druck kommen würden.
Ein Beispiel dafür sei auch der deutsche Chemiekonzern BASF, der laut Medienberichten rund 2600 Arbeitsplätze streichen will. Auch dürfe man nicht außer Acht lassen, dass die momentane Lage durch die Sanktionspolitik der EU – vor allem auf dem Gassektor - verschärft werde, wobei europaweit die Wirtschaft leide und man international nicht mehr wettbewerbsfähig bleibe.
Den vielen Unkenrufen auch aus der lokalen Politik zum Trotze sehe sich die FPÖ Steyr in ihrer Haltung immer mehr bestätigt. „Für mich ist es offensichtlich, dass hier schamlos versucht wird, die Bevölkerung bewusst für die verfehlte Politik auf nationaler und supranationaler Ebene zum Handkuss kommen zu lassen.
Auch die Antwort des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt und Energie auf die im November beschlossene Resolution der FPÖ Steyr im Gemeinderat gleiche einer Farce und zeige, dass man nicht bereit sei, von diesem Prinzip abzuweichen bzw. dies auf andere Umstände abzuwälzen. Ich bin wirklich gespannt, wie lange sich die Bürger dieses quasi moderne Raubrittertum der EU und der österreichischen Bundesregierung noch gefallen lassen werden“ so der freiheitliche Vizebürgermeister abschließend.
Dr. Helmut Zöttl
Vizebürgermeister der Stadt Steyr